Ces Français, fossoyeurs de l'euro

Autor/Hrsg Auteur/Editeur: Leparmentier, Arnaud
2013, Plon, Paris, ISBN10: 2259220088

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Dieses Buch wurde rezensiert in der Ausgabe: Dokumente/Documents 3/2013 

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Rezension / Compte rendu:
Der hohe Preis des Euro
Eine französische Grabrede

Selbstkritik ist keine beliebte Stilübung in Frankreich, zumal wenn es um Europa geht. Lieber hebt man die Fehler der anderen hervor. Umso neugieriger macht ein Buch mit dem Titel Ces Français, fossoyeurs de l'euro (Diese Franzosen, Totengräber des Euro).

Verfasst hat es Arnaud Leparmentier, der als angesehener Journalist von Le Monde bereits als Korrespondent aus Berlin und Brüssel berichtete. Somit verfügt Leparmentier über genügend Insiderwissen, um offenzulegen, was hinter den Kulissen für arrangierte Gruppenfotos und offiziellen Verlautbarungen steckt. Seine Kritik entzündet sich nicht nur an französischen Positionen, sondern nimmt auch das jüngere deutsch-französische Krisenmanagement ins Visier.
Eröffnet wird die lesenswerte Streitschrift mit einer Momentaufnahme von Deauville. In dem Seebad der Normandie wollten Angela Merkel und Nicolas Sarkozy angesichts des drohenden Bankrotts Griechenlands an die bewährte Tradition deutsch-französischer Initiativen anknüpfen. Hatten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer 1962 in der Kathedrale von Reims und François Mitterrand und Helmut Kohl 1984 auf den Schlachtfeldern von Verdun Versöhnung und Freundschaft pathetisch in Szene gesetzt, so sollte am 18. Oktober 2010 ein abendlicher Strandspaziergang zu zweit das entspannte Bild deutsch-französischer Partnerschaft vermitteln. Doch, so der Autor, das Duo setzte Europa an der Kanalküste in den Sand: "Die Einigung von Deauville sorgte für Panik, sie verschärfte die Krise."
Statt sich zu einer nachhaltigen Lösung durchzuringen, nämlich einem unmissverständlichen Bekenntnis zu Athen oder aber das hochverschuldete Land aus der Eurozone zu entlassen, ging man einen faulen Kompromiss ein. Deutschlands Steuerzahler wurden teilweise aus der Pflicht entlassen, im Notfall für die Schulden anderer aufzukommen, dafür gab die Kanzlerin dem Drängen aus Paris nach, die Entscheidung über Sanktionen gegenüber Defizitländern im Kreise der Kollegen zu treffen und nicht beinahe automatisch wie von der EU-Kommission vorgesehen: "Nach Deauville ist die Krise nicht mehr Griechenlands Krise. Sie wird diejenige der gemeinsamen Währung." Das ist zwar insofern richtig, als die Staatsschulden-Krise bis heute nicht überwunden ist, doch wird niemand behaupten können, dass die Europäer sich dieser Feuerprobe nicht stellten. Wurde der deutschfranzösische Deal von Deauville von den anderen EU-Partnern nicht als Diktat kritisiert, so signalisierte er zugleich, dass die nach wie vor zentrale Achse Europas noch funktionstüchtig ist.
Auch Leparmentier hebt die Bedeutung des deutsch-französischen Motors für die europäische Integration hervor, wobei er eine zeitliche Zäsur setzt. In den sechziger, siebziger und achtziger Jahren gaben nacheinander de Gaulle und Adenauer, Giscard d'Estaing und Helmut Schmidt sowie Mitterrand und Kohl der europäischen Einigung immer wieder neuen Elan. In den neunziger Jahren aber brach diese Erfolgsgeschichte mit Jacques Chirac und Gerhard Schröder ab, um sich mit dem Spitzenpaar Merkel/Sarkozy in nationalen Egoismen zu verzetteln. Doch unterschlägt der Autor nicht, dass „das große Missverständnis von Maastricht“, den Euro bereits in seiner Planung mit einem "doppelten Irrtum" belastet habe: "Helmut Kohl glaubte, die gemeinsame Währung führe schnell zu einer politischen Union, die die Franzosen aber gar nicht wollten; dagegen hoffte François Mitterrand, Deutschland mit der Aufgabe seiner Mark zu schwächen, doch das Gegenteil geschah." Mit anderen Worten: Aus Bonner Sicht sollte Deutschland durch die gemeinsame Währung für alle Zeiten europäisiert werden. Tatsächlich aber ist Deutschland stärker in Europa als je zuvor in der Nachkriegszeit. Paris wollte dagegen seine Dominanz in Europa sichern, hat jedoch an Einfluss verloren.

Verpasste Gelegenheiten

Wenn man will, kann man darin die Quittung für einen folgenschweren Irrtum sehen. Wann war Europa wirklich eine französische Ambition und wähnte man darin nicht häufiger "ein Frankreich im Großen"? De Gaulle war, so der Autor, "ein großer Deutscher und ein kleiner Europäer". Das provinzielle Bonn hätte durchaus Hoheitsrechte an Brüssel abgetreten, der alten Metropole des französischen Zentralstaates blieb Supranationalität jedoch fremd. Weder Giscard noch Mitterrand dachten ernsthaft daran, nationale Souveränität abzugeben. Daran hat sich bei deren Nachfolgern im Elysée-Palast nichts geändert. Ein Sonnenkönig teilt seine absolute Macht nicht. Will heißen: Das präsidentielle System der Fünften Republik verleiht dem Staatschef so große Vollmachten in Frankreich, dass dieser kaum auf die Idee kommt, diese zugunsten Europas zu beschneiden. Hinzu kam eine Reihe "verpasster Gelegenheiten" von französischer Seite. Als Wolfgang Schäuble und Karl Lamers 1994 die Idee eines Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten mit einem Vorreiterteam aus Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten lancierten, bekam Paris Angst vor der eigenen Courage. So eingespielt sei man nicht, wand sich Premierminister Edouard Balladur: "Wir waren nicht erpicht darauf, uns mit den Deutschen allein wiederzufinden", gab der damalige Generalsekretär des Elysée Hubert Védrine zu Protokoll. Das Schäuble-Lamers-Papier wies über eine Kerntruppe den Weg zu einer politischen Union. Es verschwand in der Schublade. Stattdessen wurde die EU auf 27 Mitglieder vergrößert, während sich die Schere zwischen Norden und Süden in der Währungsunion öffnete. Leparmentier geht mit Frankreichs Europapolitik seit der Zeitenwende 1989 hart ins Gericht. Keine Vision, nicht einmal eine Linie sei zu erkennen: "Die intellektuelle Hegemonie, die Frankreich bei der europäischen Integration von Jean Monnet bis Jacques Delors ausübte, gehört der Vergangenheit an." Stattdessen wird Paris seit dem Fall der Berliner Mauer umgetrieben von der Furcht vor einer "neobismarckschen Revanche". Präsident Chirac ging es vor allem darum, französische Bauern mit europäischem Geld zu stützen. Auch sein zeitweiliger Widersacher und Premierminister, der Sozialist Lionel Jospin, hatte mit Europa nichts am Hut. Auf einer kurzen Konjunkturwelle reitend, betrieb er Sozialpolitik im großen Stil (35-Stunden-Woche) und auf Kosten nachfolgender Generationen. Zwar rückten Paris und Berlin bei ihrer Ablehnung einer Teilnahme am Irak-Krieg 2003 aus Opportunitätsgründen zusammen, eine politische Allianz aber entstand daraus nicht. Im Gegenteil. Als beim EU-Gipfel am 17. Oktober desselben Jahres Chirac sich einiges darauf zugutehielt, im Namen des in Berlin unabkömmlichen Kanzlers sprechen zu dürfen, war das allenfalls ein protokollarischer Achtungserfolg. Denn während der Franzose als Sachwalter deutscher Interessen auftrat, verabschiedete der Bundestag mit den Hartz IV-Gesetzen eine wegweisende Arbeitsreform: "Gerhard Schröder machte intelligente Politik. Intelligent allein für sein Land", stellt Leparmentier lakonisch fest.
Bei aller berechtigten Kritik an der Agenda 2010 machte diese Deutschland doch stark für die Zukunft. Zehn Jahre später hat Paris noch immer kein vergleichbar ambitioniertes Reformprojekt auf den Weg gebracht. Die Folge ist anhaltend hohe Arbeitslosigkeit. Da die diversen Sozialpläne ins Geld gehen, bleiben die Schulden hoch. Ohnehin hat Paris die Haushaltsdisziplin nicht erfunden. Der Stabilitätspakt, der in den Augen der Deutschen den Wert des Euro garantiert, fand in Frankreich nur wenige Anwälte: "Niemals sind die Franzosen um intelligente Erklärungen verlegen, wenn es darum geht, ihren budgetären Laxismus zu rechtfertigen." Doch wie will Europa vorankommen, wenn seine zweitstärkste Volkswirtschaft – die Frankreich ja ist und bleibt – die fundamentalen Regeln der Euro-Zone nicht respektiert? Sowohl die französische Rechte als auch die Linke bleiben der etatistischen Tradition verhaftet, die im Staat den großen finanziellen Versorger und Umverteiler sieht: "Mit dem Argument des wirtschaftlichen Wachstums als unerlässliche Bedingung der Krisenbekämpfung sei immer ein Argument bei der Hand, keine Reform anzupacken." Präsident Sarkozy versuchte mit seiner Rentenreform diesen Teufelskreis zu durchbrechen, der große Wurf wurde es nicht. Zumal seinem Nachfolger François Hollande wenig mehr einfällt, als die alte Leier zur Konjunkturbelebung anzustimmen. So bleibt Leparmentiers Bestandsaufnahme düster. Hat der "Totengräber des Euro" tatsächlich das letzte Wort?
Hoffnung keimt erst im Epilog. Paris kann seine "europäische Glaubwürdigkeit" unter drei Bedingungen zurückgewinnen. Frankreich muss sich aus eigener Kraft wirtschaftlich wieder aufrichten. Mit den Europäern muss es die Regeln für die gemeinsame Währung klären. Deutschen und Franzosen bleibt es vorbehalten, einen politischen Pakt zu schließen. Der Preis für den Euro könnte für Frankreich kaum höher sein.
Medard Ritzenhofen

Les fossoyeurs de l'euro
Ancien correspondant pour Le Monde en Allemagne, puis chef du bureau européen de ce même quotidien à Bruxelles, Arnaud Leparmentier connaît parfaitement les coulisses de la politique et les mécanismes du dialogue entre les dirigeants européens, ce qui lui a permis d'écrire une histoire de la construction de L'Europe monétaire, « fondée sans pacte politique », ajoutant que « de décisions électoralistes en petites lâchetés », l'euro « est arrivé au bord du gouffre ». L'auteur de l’ouvrage révèle de nombreuses confidences, exprimées par les acteurs français et étrangers de la crise, des simples conseillers jusqu'au plus haut niveau de la hiérarchie politique, la plupart qualifiés de « désinvoltes ». En conclusion, le journaliste préconise que les dirigeants se libèrent désormais du couple-franco-allemand pour retrouver « l’élan fondateur » après deux décennies d’errance. Solidarité (Allemagne) et crédibilité (France) sont, selon lui, les objectifs à atteindre.
Réd.

Le clan des désinvoltes
Pour présenter les Français comme les « fossoyeurs » de la monnaie européenne, Arnaud Leparmentier commence son récit par la rencontre du 18 octobre 2010 entre Nicolas Sarkozy et Angela Merkel à Deauville, rencontre au cours de laquelle le président français accepte de céder à la pression de la chancelière pour faire payer les banques en Grèce. Initiative, écrit le journaliste, qui suscitera la panique dans les milieux boursiers en Europe et aggravera la crise. Le titre de l'ouvrage peut porter à confusion, car dans le clan des désinvoltes que sont ces « fossoyeurs de l’euro », il n'y a pas, à la lecture du livre, que les Français. Le journaliste s'en prend directement au couple franco-allemand, et tout spécialement aussi aux chanceliers allemands, dont Paris (François Mitterrand puis Edouard Balladur) craignait la suprématie en Europe.
Helmut Kohl visait une Europe politique, Gerhard Schröder voulait réduire chez lui le poids de l'Etat et Angela Merkel exigeait une discipline de fer pour assurer la réussite économique. Dans le même temps, Lionel Jospin, premier ministre aux convictions européennes plutôt réticentes, tentait de freiner les excès de la mondialisation et le président français, Nicolas Sarkozy, n'avait qu'une seule ambition : être avant tout la vedette de décisions, même s'il n’en avait pas la paternité.
G. F.

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Ces Français, fossoyeurs de l'euro