Frankreich sagt Nein

Nachdem sich der erste Schock über das Nein der Franzosen zur Europäischen Verfassung gelegt hat, analysiert das Dossier der Juni-Ausgabe die tiefer liegenden Hintergründe und Motivlagen für das Scheitern des Referendums in Frankreich. Die französischen Meinungsumfragen zeigen deutlich, dass das negative Votum zum europäischen Verfassungsvertrag Ausdruck einer „tiefen sozialen Krise und Verunsicherung“ gewesen ist. Zum antiliberalen Bedrohungsszenario der Verfassungsgegner trugen die hohe Arbeitslosigkeit und die 6 Millionen in Armut und Abhängigkeit von Sozialtransfers lebenden Franzosen bei. Neben dem zentralen Argument der Gefährdung des traditionellen Sozialmodells haben die nie populäre Osterweiterung sowie der auch in Frankreich mehrheitlich abgelehnte Türkeibeitritt eine Rolle gespielt, und zwar vornehmlich aufgrund befürchteter negativer Konsequenzen für den Arbeitsmarkt sowie diffuser Globalisierungsängste. Deshalb wäre es für den Fortgang der europäischen Integration vordringlich, endlich eine Einigung über das anzustrebende Wirtschafts- und Sozialmodell zu erzielen.